Vorab: Dies ist weder ein Statement Pro S21 - noch Contra S21. Nur ein paar Gedanken, die mir in diesem Zusammenhang durch den Kopf gehen. Erstens sollte man sich einmal die Vorteile einer repräsentativen Demokratie vor Augen führen. Hier wird z.B. angeführt, dass man bei komplexen Sachverhalten, Expertenwissen besser nutzen kann. Des Weiteren dient eine repräsentative Demokratie der Vermeidung von Populismus und Demagogie. Das würde ich so unterschreiben, auch wenn es unter den gewählten Vertretern sicher auch Populisten gibt (siehe Integrationsdebatte). Ein weiterer Punkt, der mir durch den Kopf geht, ist die politische Legimation der Teilnehmer an der Schlichtungsrunde. Irgendwie hat man den Eindruck, Ulm ist für S21 und Tübingen dagegen. Stimmt das denn eigentlich? Die Argumentation, die teilnehmenden Oberbürgermeister treten dort als Privatpersonen auf, finde ich fadenscheinig. Na ja, die nächste Landtagswahl wird es zeigen - auch wenn hier sicher viel Populismus im Spiel sein wird. Vielleicht steigt wenigstens wieder die Wahlbeteiligung - das wäre doch positiv.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen