Sonntag, 30. Januar 2011

Mühlstraße geeignet für Bürgerentscheid?

Auf den ersten Blick könnte man sich freuen. Über die Fragestellung, ob die Mühlstraße in Tübingen für den Individualverkehr gesperrt werden soll, sollen die Bürger direkt entscheiden. Aber dies muss man sollte man sich schon etwas genauer anschauen. Ist dieses Thema wirklich geeignet für einen Bürgerentscheid? Sind alle, die dann darüber entscheiden könnten, ausreichend über die Konsequenzen informiert? Oder wäre dies eine Entscheidung, die durch Polemik, Populismus und dadurch geprägt wäre, wer am besten mit den Medien umgehen kann? Wie könnte die eine Fragestellung lauten, die dann die Bürger zu beantworten hätten? Oder würden hier verkehrspolitische Alternativen zur Abstimmung gestellt, die nicht nur auf eine Wahlperiode ausgerichtet sind, sondern echte Zukunftsplanungen wären? Anhand der vielen Fragezeichen, wird deutlich, dass es nicht nur um eine Fragestellung gehen kann - nicht gehen darf. Wie soll man denn auf folgende Fragen antworten?

  • Sind Sie dafür, dass die Mühlstraße für den Individualverkehr gesperrt wird?
    - Es kommt darauf an ... keine Ahnung.
  • Sind Sie dafür, dass die Mühlstraße für den Individualverkehr gesperrt wird und dadurch der Verkehr an anderen Stellen in Tübingen (z.B. in der Weststadt) zunimmt und durch Umwegfahrten mehr CO2 entsteht?
    - Nein, auf gar keinen Fall!
  • Sind Sie dafür, dass in einer Bürgerwerkstatt unter Einbeziehung von Experten die Verkehrssituation in Tübingen analysiert, alternative Planungen und verkehrspolitische Visionen entwickelt werden und im Zuge dessen über die Mühstraße diskutiert wird?
    - Ja, genau dafür bin ich!

Montag, 17. Januar 2011

Der verhinderte Boulevard

Die Luft in der Mühlstraße ist stark schadstoffbelastet durch den Individualverkehr, so das RP Tübingen. Das ist genauso wenig neu wie die regelmäßigen Diskussionen über die Sperrung der Mühlstraße für den Autoverkehr, die jetzt schon wieder beginnen. Der "Stresstest" für die Sperrung ist ja bereits während des Umbaus der Mühlstraße gescheitert - grauenhafte Staus in der Weststadt. Man wird sich also etwas Intelligenteres einfallen lassen müssen, um den Boulevard Palmer zu der ihm gebührenden Geltung zu bringen.

Sonntag, 9. Januar 2011

Kritischer Journalismus in Tübingen?

Die Samstagsausgabe des Tübinger Tagblatts widmete sich ausführlich der Halbzeitbilanz von OB Palmer. Die bisherigen Leistungen des amtierenden OBs mag jeder für sich aus der eigenen durch jeweils subjektive Betroffenheit beeinflusste Perspektive beurteilen - dies soll hier gar nicht gewertet werden. Was mich jedoch motiviert die Tastatur zu bemühen, ist die Art und Qualität der Berichterstattung. Das "Übrigens" des Tagblatt Redakteurs legt die Vermutung nahe, dass das Tagblatt bezogen auf Herrn Palmer nur noch eine akklamatorische Funktion ausübt. Geradezu ätzend finde ich, dass dieser Redakteur die besonderen Leistungen des Herrn Palmer insbesondere durch den Vergleich mit seiner Amtsvorgängerin herausstellt. Was soll das - muss man Frau Russ-Scherer nach mehr als vier Jahren immer noch mit solch negativen Adjektiven belegen? Auch ein Herr Palmer weiß schließlich die Leistungen seiner Vorgängerin durchaus zu würdigen - haben diese ihn ja erst in die Lage versetzt, erfolgreich zu arbeiten. Man denke nur an die Grundstücksgesellschaft, die von Russ-Scherer mit viel politischer Willenskraft auf den Weg gebracht wurde. Die durch Palmer propagierte Innenentwicklung wäre ohne diese Vorarbeit undenkbar. Bleibt die Frage nach der Motivation: Scheinbar werden beim jetzigen OB journalistische Eitelkeiten besser bedient. So eine tiefe Schublade ist eigentlich nicht vorstellbar.

Mittwoch, 5. Januar 2011

Noch ein Jahresrückblick?

Was soll man zum Jahr 2010 schreiben? Bemerkenswert finde ich den "deutschen" Weg aus der Wirtschaftskrise heraus. Die soziale Marktwirtschaft hat sich als gutes System in der Krise bewiesen. Gerade oft kritisierte Bestandteile unsereres Wirtschaftssystems wie Kündigungsschutz und Kurzarbeit haben die deutsche Wirtschaft in die Lage versetzt, ihren Mitarbeiterstamm zu halten. Das Gegenmodell zu "hire & fire" ermöglicht den Unternehmen, am konjunkturellen Aufschwung teilzunehmen. Manche sprechen schon vom "Jahr der Deutschen". Verlassen wir die globale Ebene und wenden uns der Kommunalpolitik zu, könnte man als Schelm, der Übles denkt, zu der Auffassung kommen, dass das überregionale Geplänkel um S21 von der fehlenden Kommunalpolitik in Tübingen ablenken möchte. Oder gabs da was? Einfallen tut mir da nur die Mühlstraße, die ganz nett geworden ist, aber auch irgendwie ein Debakel ist. Und natürlich drastische und schmerzhafte Sparmaßnahmen. Ich kann mich aber auch an schwierige finanzielle Haushaltslagen erinnern (so 1999 bis 2006), in denen trotzdem wichtige kommunale Projekte umgesetzt wurden. Natürlich wurden da auch Fehler gemacht - aber wer nichts tut, macht auch keine Fehler. Vielleicht nimmt ja jetzt die Kommunalpolitik mit dem Erwerb der Bauruine an der Blauen Brücke etwas Fahrt auf. Dies und die bevorstehende Landtagswahl lassen ein spannendes Jahr 2011 erwarten.