Sonntag, 30. Januar 2011

Mühlstraße geeignet für Bürgerentscheid?

Auf den ersten Blick könnte man sich freuen. Über die Fragestellung, ob die Mühlstraße in Tübingen für den Individualverkehr gesperrt werden soll, sollen die Bürger direkt entscheiden. Aber dies muss man sollte man sich schon etwas genauer anschauen. Ist dieses Thema wirklich geeignet für einen Bürgerentscheid? Sind alle, die dann darüber entscheiden könnten, ausreichend über die Konsequenzen informiert? Oder wäre dies eine Entscheidung, die durch Polemik, Populismus und dadurch geprägt wäre, wer am besten mit den Medien umgehen kann? Wie könnte die eine Fragestellung lauten, die dann die Bürger zu beantworten hätten? Oder würden hier verkehrspolitische Alternativen zur Abstimmung gestellt, die nicht nur auf eine Wahlperiode ausgerichtet sind, sondern echte Zukunftsplanungen wären? Anhand der vielen Fragezeichen, wird deutlich, dass es nicht nur um eine Fragestellung gehen kann - nicht gehen darf. Wie soll man denn auf folgende Fragen antworten?

  • Sind Sie dafür, dass die Mühlstraße für den Individualverkehr gesperrt wird?
    - Es kommt darauf an ... keine Ahnung.
  • Sind Sie dafür, dass die Mühlstraße für den Individualverkehr gesperrt wird und dadurch der Verkehr an anderen Stellen in Tübingen (z.B. in der Weststadt) zunimmt und durch Umwegfahrten mehr CO2 entsteht?
    - Nein, auf gar keinen Fall!
  • Sind Sie dafür, dass in einer Bürgerwerkstatt unter Einbeziehung von Experten die Verkehrssituation in Tübingen analysiert, alternative Planungen und verkehrspolitische Visionen entwickelt werden und im Zuge dessen über die Mühstraße diskutiert wird?
    - Ja, genau dafür bin ich!

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