Ein Jahr in Tweets: Januar - Juni 2012

Mein Twitter-Jahr 2012 begann seltsamerweise damit, dass ich einen neuen Badge in Foursquare bekam - den Baker's Dozen. Scheinbar viele Bäckereien besucht. Doch dann wurde es gleich politisch: ich habe die Online-Petition "Wohnraum für Familien in Tübingen" geschaltet, um darauf hinzuweisen, dass Familien in Tübingen keinen Wohnraum finden können. Leider interessieren sich für Familienpolitik ähnlich viele Menschen wir für ein Tempolimit auf Autobahnen. Am 9.Januar war es mir einen Tweet wert, dass der C64 seinen 30. Geburtstag feiert. Damit wollte ich mir wohl eher selbst gratulieren - nicht weil ich auch 30 wäre. Mitte Januar beschäftigte man sich mit wulffen und guttenbergen. Alles vergessen. Ende Januar fand ich es spannend, dass Microblogging-Dienste  gesellschaftlichen Wandel in China http://bit.ly/zEGKCp fördern. Anfang Februar konstatierte ich, dass Tübingen wieder eine Chance vertan hat, da wieder kein Wohnraum für Familien entsteht. "Alle sagten, das geht nicht. Dann kam einer, der wusste das nicht und machte es." Leider kam keiner. Mitte Februar musste ich klar stellen, dass ich schon auf dem Maschsee Tretboot gefahren bin, aber nicht zur connection gehöre! cybersex führt nicht zu Kindern - und schon stieg die Zahl meiner follower. Ende Februar wurde ich mayor of Aischbach Spielplatz, das wurde auch Zeit. Im März lehnte der Gemeinderat Tübingen ab, dass sich Stadtverwaltung in Social Media engagiert. Tübingen ignoriert soziale Medien? http://post.ly/5pLcM "Das Internet ist zu großartig, um es Springer und Co. zu überlassen." So Jakob Augstein in Der Freitag. Kurzes Nachdenken über Apps:  http://www.socialmedia.peterwilke.de/?p=182 April: Helmut Schmidt über die positive Kraft des Internets und über Twitter http://spon.de/adDFa Ende des Monats war wieder mal meine Sicht auf Wirtschaftsförderung und Social Media gefragt. Ist Internet = Freiheit oder Medium zur Unterdrückung? http://bit.ly/IWQVgw Ende Mai wollte man meine Sicht auf Social Media und Wirtschaftsförderung in Bonn erfahren. Ministerin Altpeter: Milliarden, die für #Betreuungsgeld ausgegeben werden, sollte man besser für Ausbau der Kinderbetreuungsplätze verwenden - leider kam es anders.Und #gntm war auf Platz 1 der deutschen Twittercharts - alle Twitterinnen schauen das wohl an. Zusammenhang? Und der Sepp Wais vom @tagblatt wurde ganz altersmilde - bei diesen positiven Nachrichten aus dem Technologiepark Tübingen.

Dies waren meine tweets in den ersten sechs Monaten des Jahres 2012 als executive summary. Sage noch einer, dies sei alles belanglos.

Experiment mit familienpolitischen Fragen - die Antworten

Am 19. September hatte ich die Abgeordneten des Wahlkreises Tübingen mit einigen familienpolitischen Fragen konfrontiert. Mehr als zwei Monate später sollte ich wohl mal über die Antworten berichten. Aber dies liegt nicht nur an meiner Faulheit, sondern auch an den reichlich späten Antworten der drei Befragten. Als letztes ließ Frau Widmann-Mauz (MdB, CDU) antworten - am 13. November. Auch wenn Frau Widmann-Mauz als letzte antwortete, möchte ich mit ihrer Antwort beginnen . 

Zunächst stellt Frau Widmann-Mauz fest, dass sie sich als Vorsitzende der Frauen-Union seit vielen Jahren für die Belange von Familien einsetzt. Dann bestreitet sie die von mir behauptete Untätigkeit der Politik im Bereich der Familienpolitik und nennt als Gegenbeispiele Elternzeit, Elterngeld und den Rechtsanspruch auf Kita-Platz. Seltsamerweise benennt sie nicht das Betreuungsgeld (Herdprämie). Wahrscheinlich schämt sie sich als Vorsitzende der Frauen-Union dafür. Aber ein wenig recht hat sie schon - Elterngeld war ein echter Fortschritt. Dass die Kindergartengebühren bundesweit nicht einheitlich sind, schiebt sie auf das föderale System. Die Berliner profitieren da vom Länderfinanzausgleich und ich als Baden-Württemberger muss blechen :) Beim Ehegattensplitting verweist Frau Widmann-Mauz auf das Grundgesetz, welches die Ehe unter besonderen Schutz stellt. Aha. Lebensmodelle wie Alleinerziehende, Patchwork, Unverheiratete mit und ohne Kinder, gleichgeschlechtliche Partner oder was auch immer scheinen nicht zu existieren bzw. nicht schutzwürdig zu sein. Insgesamt hat die Antwort von Frau Widmann-Mauz weder die Familienpolitik noch mich wesentlich weiter gebracht.

Als erster ließ Herr Lede-Abal (MdL, Grüne) am 5. Oktober antworten. Er äußerte Verständnis für mein Unverständnis der unterschiedlich hohen Kindergartengebühren, schuld sei das föderale System. Er und die Grünen möchten auch in Baden-Württemberg die Kindergartengebühren abschaffen. Dies sei auch im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart, jedoch im Moment nicht zu finanzieren. Dann lobt er noch die eigene Politik von wegen Ausbau der Kitas und einkommensabhängiger Gebührenstaffelung. Zum Ehegattensplitting möchte ich direkt Herrn Lede-Abal zitieren: "Wir befürworten grundsätzlich Investitionen in Kinder, nicht in bestimmte Beziehungsmodelle." Herr Lede-Abal scheint mir eher im 21. Jahrhundert angekommen als Frau Widmann-Mauz. Auch scheint er offen, über ein Familiensplitting nachzudenken.

Frau Rita Haller-Haid (MdL, SPD) antwortete mir am 8. Oktober. Sie freut sich darüber, dass ich mich kritisch mit Familienpolitik auseinandersetze und würde sich wünschen, dass dies noch mehr tun. Sie bedauert es, dass das Thema "gerechte Besteuerung von Familien" nicht auf der Tagesordnung steht. Die Abschaffung des Ehegattensplittings habe die SPD schon mehrfach beschlossen, leider noch nicht umgesetzt. Die Ursache der unterschiedlichen Kindergartengebühren sieht sie ebenfalls im förderalen System, leitet daraus jedoch ab, dass Handlungsbedarf besteht. Berlin könne Vorbild für Baden-Württemberg sein. Selbstkritisch merkt sie an, dass die SPD aktuell in Baden-Württemberg zwar in der Regierung sei, aber es noch nicht geschafft habe, zumindest ein Kindergartenjahr gebührenfrei zu setzen. Hinsichtlich des von mir andiskutierten Familiensplittings merkt sie an, dass dies auch nicht der Weisheit letzter Schluss sei. "Ziel für Sozialdemokraten muss es sein, vor allem auch die „Durchschnittsfamilie“ zu entlasten und Geringverdiener und auch Alleinerziehende besser zu stellen, als dies derzeit der Fall ist.", so ihre Einschätzung.

Bleibt noch mein Fazit. Befriedigend finde ich die Antworten nicht - es bleibt noch viel zu tun, bis wir in Deutschland ein ähnlich familienfreundliches Klima haben wie z.B. in Skandinavien. Bis dahin werden die Geburtenraten weiter zurück gehen und Kinder kriegen wird weiterhin mit Karriereeinbrüchen verbunden sein und ein finanzielles Risiko darstellen. Wake up!